Gemeindefusion

Gemeindefusion

SP freut sich über weitere Details zur Fusion

So viele Stimmberechtigte besuchten schon lange nicht mehr eine Gemeindeversammlung. Dies ist umso erfreulicher, da es um die Zukunft der Gemeindeentwicklung ging. Es ging noch nicht darum, über die Fusion zu entscheiden, sondern erst darüber, ob noch mehr Fakten für einen späteren Entscheid zusammengetragen werden sollen. Die Mehrheit stimmte diesen weiteren detaillierten Abklärungen und der Ausarbeitung des Fusionsvorvertrages zu.

Vorteil: Demokratiegewinn und Raumplanung
Gemeindevizepräsident Andreas Bühlmann erklärte kurz den Fusionsvorvertrag . Mit rund 42‘000 Einwohnern würde die neue Stadt zu einem bedeutenden Zentrum im Kanton. «Diese Grösse ist etwa vergleichbar mit meiner Heimatstadt Thun»,. Für Bühlmann liegen die Vorteile einer späteren Fusion vor allem im Demokratiegewinn (Gemeinde kann ihre Aufgaben wieder autonom erfüllen – z.B. in einer eigenen Sozialregion) und in der Raumplanung (sinnvollere und nachhaltigere Ansiedlungspolitik für Wohn- und Gewerberaum).

Biberist könnte mit tieferen Steuern rechnen
Bühlmann zeigte weitere Vorteile einer Fusion auf und machte dabei auch klar, dass finanzielle Aspekte nicht der Hauptgrund für eine Fusion sein können. Vorläufige, mit Vorsicht zu geniessende Modellrechnungen zeigen, dass in Biberist wohl mit einem etwas tieferem Steuerfuss gerechnet werden könnte. 

Gemeinden haben starkes Gewicht gegenüber Stadt
Gemeinderat Stephan Hug hatte keine Angst vor einem zu starken Gewicht der Stadt Solothurn: «Wir vier Wasserämter Gemeinden sind deutlich grösser als die Stadt und haben dementsprechend mehr Gewicht.» Damit würden die Gemeinden auch die Mehrheit im neuen Parlament stellen und auch im vorgesehenen dreiköpfigen, vollamtlichen Stadtrat.

Herausforderung Betreuung älterer Personen
Durch die Zunahme von pflegebedürftigen, älteren Personen und die Verkürzung der Spitalaufenthalte braucht es heute und in der Zukunft während 24 Stunden Spitexleistungen. «Diese Herausforderung kann nur als regionale Aufgabe gelöst werden, denn sonst wird es für alle zu teuer.», war für Kantonsrätin Franziska Burkhalter-Rohner klar. Bei der Erarbeitung des Vorvertrages wird auch über solche Aufgaben diskutiert und gemeinsame Lösungen gesucht.  

Weitere Schritte
Nachdem Biberist ebenfalls Ja zum Fusionsvorvertrag gesagt hat, geht das Projekt mit Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil in die zweite Runde. In der nächsten Phase werden nun die bisherigen Erkenntnisse auf die neue Gemeindestruktur und -grösse angepasst und detaillierte Untersuchungen zu den noch offenen Fragen durchgeführt. Dabei stehen die Finanzen, Abklärungen um das Polizeiwesen sowie die Ausschöpfung von Entwicklungspotenzialen im Bereich der Raumplanung im Vordergrund.  

Bevölkerung wird einbezogen
Die Bevölkerung wird in die weitere Arbeit mit einbezogen: Zu Beginn werden die zentralen, spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung der Gemeinden in einem öffentlichen Workshop oder einem Mitwirkungsverfahren aufgenommen. Die Kick-off-Veranstaltung soll im September 2013 stattfinden. Ende 2014 wird der Entwurf für die Fusionsvorlage vorliegen und in die Vernehmlassung gehen. Abstimmungsreif sollte die Vorlage dann Ende 2015 sein, damit bei einer Zustimmung ab 2016 mit der Umsetzung begonnen werden und die Fusion auf Beginn 2018 in Kraft treten kann.

Die Bevölkerung muss laufend über die Arbeiten informiert resp. den Nutzen der Fusion aufgrund konkreter Beispiele aufgezeigt werden. Die Kommunikation mit der Bevölkerung ist sehr wichtig und braucht vor allem Zeit.  

Für die SP Biberist
Simon Bürki, Kantonsrat

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