Langfristige Investitionsplanung versus Jahresbudget?

Alle Jahre wieder wird im Herbst über Budget und Finanzplanung debattiert. Ob es neue Gebäude braucht oder ob die alten sofort oder erst später zu sanieren sind, jeder hat seine eigene Meinung dazu. Als Fazit der letzten Jahre kann festgehalten werden: Biberist kann stolz sein auf das Erreichte. Dank der Kommission Schulraumplanung sind die meisten unserer Schulhäuser in den letzten Jahren modernisiert worden. Im vergangenen Mai weihten wir die umgenutzte Alte Turnhalle mit schönen Festivitäten und Konzerten ein. Am letzten Oktobertag bestaunten etliche Personen die zweckmässige Schulküche und die weiteren Räumlichkeiten des neuen Pavillons. Beide Bauten werden im Rahmen ihrer Kostenvorgaben bleiben. Im Moment wird das Bleichemattschulhaus saniert, wo dann auch Raum geschaffen wird für die Tagesstrukturen. Ab Sommer 2018 wird schliesslich das Bezirksschulhaus in Angriff genommen. Die Investitionsplanung ist auf Kurs. Bei der Budgetdebatte im Gemeinderat standen unter anderem die Unterhaltskosten im Fokus. Im langjährigen Durchschnitt sind ungefähr 2 % der Bausumme für den Unterhalt einzuplanen. Der Gemeinderat kürzte nun in seiner Budgetsitzung diesen Unterhalt etwas, jedoch so, dass die vordinglichen Dinge an die Hand genommen werden können.

Der Gemeinderat verabschiedete schliesslich ein Budget mit einem Ausgabenüberschuss von rund 0.5 Mio. Franken. Dies mit einem um drei Punkte gesenkten Steuersatz von 125 %. Diese Senkung entspricht einem Beschluss der Parteibasis der SP vom Juli 2017, in welchem gesagt wurde, dass dies befürwortet werde, wenn das Budget nicht negativ sei und im Budget nicht wichtige Leistungen gekürzt würden. Genau betrachtet ist das Budget negativ, wichtige Leistungen mussten nicht gekürzt werden und die kommenden Investitionen im Jahr 2019 dürften in etwa gleich hoch oder höher sein als 2018.

An der Parteiversammlung vom 9. November unterstützte Gemeindepräsident Stefan Hug die Steuerreduktion. Der Aufwandüberschuss sei gering und in den letzten Jahren habe die Rechnung stets besser abgeschlossen als die Budget-Prognose. Andere wiederum glaubten, die Steuersenkung erfolge zu früh, da Unterhaltsmassnahmen langfristig zu planen seien und eine Steuerreduktion nicht zuliessen. Es ist zutreffend, dass die Unterhaltsarbeiten an den Schulhäusern über viele Jahre vernachlässigt wurden und zu einem Teil deshalb ein hoher Investitionsbedarf anfällt.

Die Steuerreduktion gibt bei der SP zu reden. Eine Parole wurde an der letzten Parteiversammlung nicht gefasst und das ist gut so. Jede Bürgerin, jeder Bürger soll sich mit dem Budget auseinandersetzen und an die Gemeindeversammlung kommen. Die Senkung um drei Steuerprozentpunkte macht für die meisten unter uns ein paar Hundert Franken aus, für die Gemeindekasse bedeutet es Mindereinnahmen von 520 000 Franken.

Stephan Hug, Gemeinderat